AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Mass & Stil GmbH & Co. KG

 

1. Allgemeines

Die Mass & Stil GmbH Co. KG („Mass & Stil“) bietet für ihre Kunden („Auftraggeber“) vor-Ort-Vermessungsdienstleistungen am Menschen zur Umsetzung des Onlinevertriebs auch durch Dritte von persönlichen Lifestyle-Produkten wie insbesondere Brillen und Bekleidung. Zur optimalen Umsetzung des Angebots werden die Auftraggeber zunächst in einem Ladengeschäft individuell „vermessen“, die aufgrund der Vermessung bestellen Produkte werden im Wege des Onlinevertriebs an die Auftraggeber geliefert. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Mass & Stil und ihren Auftraggebern. Die AGB sind wesentliche Bestandteile des abgeschlossenen Vertrages mit dem Auftraggeber. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von Mass & Stil schriftlich anerkannt wurden. Die AGB von Mass & Stil gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Auftraggebers von Mass & Stil Leistungen vorbehaltlos erbracht werden. Individualvereinbarungen genießen in den Bestimmungen, in denen sie von diesen AGB abweichen oder diese ergänzen, Vorrang gegenüber den AGB, im Übrigen behalten die AGB ihre Geltung.

 

2. Vertragsschluss

2.1. Mass & Stil erstellt oder lässt aufgrund der Vermessung jeweils ein spezifisches Produkt für den Auftraggeber erstellen. Daraus ergibt sich der konkrete Umfang des Auftrages. Ein Vertrag zwischen Mass & Stil und ihrem Auftraggeber kommt erst mit ausdrücklicher Annahme der vom Auftraggeber bestellten Produkte durch Mass & Stil zustande.

2.2. Mass & Stil ist berechtigt, die ihr übertragenen Aufträge und Arbeiten durch Dritte ausführen zu lassen.

 

3. Zusammenarbeit/Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

3.1. Der Auftraggeber wird Mass & Stil rechtzeitig alle notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, damit Mass & Stil den Auftrag vertragsgemäß erfüllen kann. Mass & Stil darf sich auf die Richtigkeit dieser Informationen verlassen.

3.2. Der Auftraggeber wird Mass & Stil vor der Fertigung des bestellten Produkts jegliche Änderungen mitteilen, die für die Erstellung des Produkts von erheblicher Bedeutung sind. Dazu gehören u.a. Änderungswünsche des Auftraggebers. Diese Mitteilungen sind per Brief, Fax oder E-Mail zu erteilen. Der Auftraggeber hat dies gegenüber Mass & Stil so rechtzeitig zu erklären, dass der Arbeitsablauf nicht beeinträchtigt wird und Mass & Stil in der Lage ist, das bestellte Produkt pünktlich und ohne Mehrkosten und Qualitätseinbußen zu liefern. Mehrkosten und Zeitverschiebung aufgrund verspäteter Mitteilungen trägt der Auftraggeber.

 

4. Vergütung, Fälligkeit

4.1. Der vereinbarte Preis ist verbindlich und beinhaltet alle Leistungen von Mass & Stil. Ein Anspruch auf nachträgliche Anpassung der vereinbarten Vergütung kann sich nur aufgrund gesetzlicher Bestimmungen ergeben.

4.2. Mass & Stil ist berechtigt, für Teilleistungen angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Für Mehraufwand aufgrund Änderungs- oder Ergänzungswünschen ist von dem Auftraggeber eine gesonderte Vergütung zu zahlen.

4.3. Nebenkosten, auch wenn sie bei Dritten anfallen (z.B. Fracht, Porto, Verpackung), werden ohne Aufschläge an den Auftraggeber weitergegeben.

4.4. Die Vergütung ist bei Bestellung sofort fällig. Alle Rechnungen von Mass & Stil sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu bezahlen.

4.5. Die vereinbarten Vergütungen sind Netto-Beträge, welche zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen sind

 

 

5. Lieferung, Lieferzeit

5.1. Die Kosten der Lieferung trägt der Auftraggeber. Diese sind in dem Angebot ausgewiesen. Ausnahmsweise kann der Versand kostenlos bleiben.

5.2. Bei Verfügbarkeit werden die bestellten Produkte schnellstmöglich versandt. Verzögerungen, die sich aufgrund nicht fristgerechter bzw. im Übrigen nicht unverzüglich erbrachter Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers ergeben, hat Mass & Stil nicht zu vertreten.

5.3. Mass & Stil ist zur Teillieferung berechtigt, soweit der Vertrag über die Lieferung mehrerer Produkte zustande gekommen. Die Teillieferung muss für den Käufer jedoch nutzbar, wirtschaftlich verwertbar sowie zumutbar sein.

 

6. Haftung

6.1. Mass & Stil haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ausgenommen davon sind Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten (sogenannter Kardinalpflichten) sowie die Verletzung von Gesundheit, Leib und Leben. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird nur für die Verletzung von unwesentlichen Vertragspflichten ausgeschlossen. Die Haftung ist allerdings auf den Ausgleich des nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Schadens beschränkt. Insbesondere ist eine Haftung für entgangenen Gewinn des Auftraggebers ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 2 und 3 gelten ebenso bei einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung von unwesentlichen Vertragspflichten der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Mass & Stil.

6.2. Mass & Stil verpflichtet sich, die Produkte mit fachlicher und kaufmännischer Sorgfalt, nach bestem Wissen und Gewissen durchzuführen.

6.3. Mass & Stil steht dafür ein, dass die von ihr hergestellten Produkte nicht gegen Rechte Dritter verstoßen, soweit kein anderweitiger Hinweis erfolgt ist und soweit nichts anderes geregelt ist, insbesondere in diesen AGB.

6.4. Mass & Stil haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungsgehilfen sind. Weiter haftet Mass & Stil auch nicht für deren vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, es sei denn Mass & Stil trifft vorsätzliches oder grob fahrlässiges Auswahlverschulden. In diesem Fall haftet Mass & Stil nur für dieses Auswahlverschulden und in der Höhe begrenzt auf vorhersehbare und vertragstypische unmittelbare Schäden. In anderen Fällen ist Mass & Stil berechtigt, in Erfüllung ihrer Gewährleistungspflichten an Erfüllung statt ihre Ersatzansprüche gegen Dritte an den Auftraggeber abzutreten.

6.5. Der Auftraggeber stellt Mass & Stil von eigenen sowie von Ansprüchen Dritter frei, falls Mass & Stil nach ausdrücklichen Vorgaben des Auftraggebers gehandelt hat, obwohl Mass & Stil auf die Möglichkeit der Verletzung von Rechten Dritter hingewiesen hat.

 

7. Kündigung, Rücktritt, Aufrechnung

7.1. Mass & Stil darf den Vertrag nach ihrer Wahl außerordentlich mit sofortiger Wirkung kündigen oder vom Vertrag zurücktreten, wenn der Auftraggeber seine Zahlungen nicht nur vorübergehend einstellt oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen aus dem Vertrag erfolglos geblieben sind. Gleiches gilt, sobald der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers gestellt worden ist.

7.2. Sollten die bestellten Produkte bei Lieferanten bzw. Dritten aber trotz getätigtem Deckungsgeschäft nicht in absehbarer Zeit verfügbar sein, so steht beiden Parteien das Recht zu, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Sobald Mass & Stil dies erkennt, werden wir den Auftraggeber unverzüglich auf die Nichtverfügbarkeit der bestellten Artikel hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.

7.3. Der Auftraggeber kann gegen Forderungen von Mass & Stil nur dann aufrechnen, wenn die zur Aufrechnung gestellten Forderungen von Mass & Stil anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Mass & Stil ist berechtigt, Zahlungen auf offene Forderungen aus anderen Rechtsverhältnissen mit dem Auftraggeber anzurechnen.

 

8. Zurückbehaltungsrecht, Abtretung

8.1. Mass & Stil steht so lange ein Zurückbehaltungsrecht ihrer Leistungen (insbesondere Lieferung oder Erstellung des Produkts) zu, wie sich der Auftraggeber mit der Zahlung seiner Vergütung oder entsprechender Teilzahlungen in Rückstand befindet. Dies gilt ebenso für den Fall, dass Mass & Stil schon Teilleistungen erbracht hat, bezüglich derer sich der Auftraggeber in Zahlungsrückstand befindet. Der Auftraggeber hat nur ein Zurückbehaltungsrecht, soweit es sich auf das gleiche Rechtsverhältnis bezieht.

8.2. Bis zu vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung behält sich Mass & Stil das Eigentum an allen Produkten vor, auch wenn diese bereits ausgeliefert sind.

8.3. Der Auftraggeber darf seine Ansprüche aus dem Vertrag mit Mass & Stil nur mit schriftlicher Zustimmung von Mass & Stil auf Dritte übertragen.

 

9. Geheimhaltung, Datenschutz

9.1. Alle im Zusammenhang mit dem Auftrag zugänglich werdenden Informationen über die jeweils andere Partei und das Produkt unterliegen der Geheimhaltung.

9.2. Die Geheimhaltungspflicht gemäß Ziffer 9.1. besteht nur dann nicht, wenn und soweit die entsprechenden Informationen nachweislich allgemein bekannt sind.

9.3. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten, die zur Durchführung des Vertrages notwendig sind, erfasst, gespeichert und verarbeitet werden. Mass & Stil verpflichtet sich, das Datengeheimnis (§ 5 BDSG) zu wahren und die personenbezogenen Daten vor Missbrauch zu schützen.

 

10. Schlussbestimmungen

10.1. Jegliche Änderungen, die dieser AGB oder sonstige Vereinbarungen betreffen, sind nur wirksam, wenn sie in Schriftform vereinbart werden. Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftformklausel.

10.2. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit dieser Vertragsbedingungen im Übrigen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung, tritt eine solche wirksame Bestimmung, die den wirtschaftlichen und durchführbaren Zielen der Parteien am nächsten kommt, die mit der unwirksamen Bestimmung erreicht werden sollten. Dies gilt ebenso für eine Regelungslücke.

10.3. Änderungen oder Erweiterungen der AGB insbesondere aufgrund Veränderung der Gesetzeslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktgegebenheiten oder einer Währungsumstellung teilt Mass & Stil dem Auftraggeber schriftlich mit. Der Auftraggeber kann der Änderung oder Erweiterung der AGB innerhalb einer Frist von sechs Wochen widersprechen.

10.4. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist für beide Seiten München, es sei denn, das Gesetz schreibt zwingend anderes vor.

10.5. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.